Mit nahezu 10 % ist die rechte AfD in den Landtag von Sachsen eingezogen – die Partnersuche in Österreich erwies sich bisher als schwierig.

Es hätte alles so schön werden können. Im Dezember 2013 präsentierte die Spitze des „Bündnis Zukunft Österreichs“ (BZÖ) sich gemeinsam mit drei Landesvorsitzenden der AfD im Wiener Cafe Landtmann der Presse. „Nur gemeinsam haben wir eine Chance dieses Europa noch zu retten“, sprach der AfD-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Michael Heendorf (1). Doch es wurde nichts: Zwar triumphierte die AfD bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2014 überraschend mit 7,1 %, doch das BZÖ verschwand mit grade einmal einem halbem Prozentpunkt fast gänzlich von der Bildfläche. Die AfD stellt nun sieben Mandatare und somit mehr als irgendeine österreichische Partei in Brüssel. Dort findet sie sich mittlerweile in der Fraktion „Europäische Konservative und Reformisten“ unter Führung der britischen Tories wieder.

Auf struktureller Ebene hat die AfD nun keinen wirklichen Partner in Österreich, eine im September 2013 gegründete „Alternative für Österreich“(2), die gerne diesen Platz eingenommen hätte, erwies sich als Totgeburt. Zur FPÖ ging man (vorerst) auf Distanz, zu weit rechts außen stehe sie.
Schon vor der EU-Wahl wurden Kontakte der Münchner AfD zu Ewald Stadler geknüpft. Der ehemalige FPÖ- und BZÖ-Politiker, der nunmehr eine christlich-rechtsextreme Splittergruppe anführt – die „Reformkonservativen“ (REKOS) – war im Hofbräuhaus als Redner zu Gast. Seinen Ausführungen über eine mutmaßliche Weltverschwörung der Freimaurer lauschten bekannte Persönlichkeiten aus der rechten Ecke(3).

Von Anfang an voll des Lobes für die AfD war der FPÖ-Ideologe Andreas Mölzer. Er bezeichnete sie als „politische Entsprechung der Freiheitlichen“(4) in Deutschland. Mölzer, der seine geplante Spitzenkandidatur für die FPÖ bei den EU-Wahlen 2014 zurückziehen musste – er war wegen allzu rechtsextremer Äußerungen in Ungnade gefallen – dürfte umgekehrt auch bei einigen AfD-Politikern beliebt sein. Drei Kandidaten für die sächsische Wahl luden ihn im Rahmen einer „Patriotischen Plattform“ zum Gespräch nach Leipzig(5). Die Veranstaltung zum Thema „Chancen der patriotischen Parteien in Europa“ wurde jedoch abgesagt – ob dafür, wie angegeben, eine Erkrankung Mölzers oder doch AfD-interne Zwistigkeiten über den Umgang mit dem rechten Rand verantwortlich waren, kann an dieser Stelle nicht beantwortet werden.

Thomas Rammerstorfer

1 http://orf.at/stories/2210120/

2 http://derstandard.at/1379291727618/Alternative-fuer-Oesterreich-formiert-sich

3 http://www.aida-archiv.de/index.php?option=com_content&view=article&id=4426%3A6-maerz-2014&catid=248%3Amaerz-2014&Itemid=1

4 http://www.fpoe.at/aktuell/detail/news/moelzer-afd-hat-bei-bundestag/

5 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-laedt-zum-abend-mit-andreas-moelzer-in-leipzig-a-986281.html